Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1. ) Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Ihre gegenwärtigen und zukünftigen Einkäufe in der Brillenlounge und dem Brillenlounge Webshop, betrieben von der KOWODEJA GmbH (nachfolgend „KOWDEJA GmbH“ „wir“ oder „uns“), soweit wir zum Zeitpunkt der Bestellung keine abweichende AGB-Fassung verwenden. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der KOWODEJA GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

2.) Zustandekommen des Vertrages

(1) Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Sie kann von uns entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung als verbindliche Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware angenommen werden.

(2) Bestellen Sie auf elektronischem Weg, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich elektronisch bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Annahmeerklärung kann aber mit der Zugangsbestätigung verbunden werden.

(3) Etwaige Nebenabreden, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen, sind nur wirksam, wenn sie von einem vertretungsberechtigten Geschäftsführer der KOWODEJA GmbH schriftlich bestätigt werden.

 

3.) Preise

Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich Versandkosten. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

 

4.) Gesetzliches Widerrufsrecht

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Brillenlounge24 / KOWODEJA GmbH
Mainzer Straße 73
66121 Saarbrücken

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Bitte senden Sie Rücksendungen nicht "Unfrei". Unfreie Rücksendungen werden von uns abgelehnt. Der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten. Wenn Sie eine Rücksendung haben, kontaktieren Sie uns per E-Mail oder Telefon und wir lassen Ihnen einen Rücksendeschein zukommen. Generell gilt, ab einem Einkaufswert von 50,00 € übernehmen wir die Rücksendekosten eventueller Rücksendungen. 

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Ende der Widerrufsbelehrung

 

5.) Kostentragungsvereinbarung

Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten von Rücksendungen zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Für eine kostenfreie Rücksendung kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail oder Telefon. Generell gilt, ab einem Einkaufswert von 50,00 € übernehmen wir die Rücksendekosten eventueller Rücksendungen. Wir lassen Ihnen dann einen Rücksendeschein zukommen. "Unfrei" versendete Rücksendungen werden von uns abgelehnt. Der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten.

 

6.) Lieferung und Verzögerungen

(1) Nach Möglichkeit wird alles in einer Sendung geliefert. Teillieferungen sind möglich, soweit Sie für den Kunden nicht unzumutbar sind. Die Mehrkosten hierfür (Porto, Verpackung) trägt die Brillenlounge.

(2) Die Lieferfrist beträgt maximal vier (4) Wochen.

(3) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die außerhalb unserer Einflussmöglichkeiten liegen und die wir nicht vertreten müssen, z.B. Streik, Aussperrung bei Dritten, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von der KOWODEJA GmbH oder dessen Vorlieferanten eintreten, berechtigen uns dazu, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Wir werden den Kunden über solche Umstände und die voraussichtliche Dauer unverzüglich informieren.

(4) Falls vereinbart ist, dass der Kunde seinen Auftrag an KOWODEJA GmbH, z.B. bezüglich Korrektionswerten, Design, Modell, noch näher spezifizieren wird und der Kunde die für die Spezifikation vereinbarte Frist überschritten hat, so geht eine dadurch entstandene Verzögerung in der Lieferung nicht zu Lasten von KOWODEJA GmbH. Wir behalten uns das Recht vor, den nicht rechtzeitig spezifizierten Auftrag ganz oder teilweise zu streichen.

(5) Kommt der Kunde in Annahmeverzug bleibt es der KOWODEJA GmbH vorbehalten die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.

 

7.) Gefahrübergange

(1) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von uns oder durch unseren Lieferanten an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager der KOWDEJA GmbH verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden der KOWDEJA GmbH unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.

 

8.) Gewährleistung

(1) Sind Sie Unternehmer, haben Sie die Ware oder Leistung in jedem Fall unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Beanstandungen offensichtlicher Mängel werden nur dann anerkannt und sind nur zulässig, wenn sie innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware und schriftlich erfolgen. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Mangelrüge innerhalb von einem Jahr nach Beginn des gesetzlichen Verjährungsbeginns zugeht. Wenn Sie Verbraucher sind, stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, soweit nachfolgend davon nicht abgewichen wird.

(2) Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach eigener Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung haben Sie jedoch das Recht zur Minderung oder zum Rücktritt. Mehrfache Nachbesserungen durch den Verkäufer sind zulässig.

(3) Alle Reklamationen bedürfen grundsätzlich der Schriftform (E-Mail, Fax oder Brief) und sind unverzüglich nach Auftreten des Mangels an uns zu richten.

(4) Für Kunden, die unsere Leistungen in ihrer Eigenschaft als Unternehmer (d.h. bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit) beziehen, gilt zudem ergänzend folgende Regelung: Offensichtliche Mängel müssen der KOWDEJA GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, der KOWDEJA GmbH zur Besichtigung zurückzusenden.

(5) Sämtliche Gewährleistungsrechte des Kunden verjähren spätestens ein Jahr nach Ablieferung der vertraglichen Leistungen, bei Verbrauchern nach zwei Jahren.

 

9.) Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltung

(1) Bei Verbrauchern, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Sind Sie Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem sind Sie zu einem Zurückbehaltungsrecht nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

10.) Zahlung

(1) Für die Zahlung können Sie sich ausschließlich der angegebenen Zahlungsmodalitäten bedienen:

- Vorkasse (Vorabüberweisung) 
- PayPal

- Überweisung
- Lastschrift 
- Rechnung

Für unsere Kunden aus dem Ausland: Eventuell anfallende Bankgebühren für z.B. Vorkasse-Überweisungen sind vom Kunden zu tragen.

(2) Kauf auf Rechnung:

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die KOWDEJA GmbH voraus.

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften:

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner die KOWDEJA GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die KOWODEJA GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die KOWDEJA GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. 
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für die KOWDEJA GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, werden wir Ihnen die durch die Bank anfallenden Kosten der Rücklastschrift in Rechung stellen und einfordern. Die Kosten können von Bank zu Bank variieren. Weitergehende Forderungen von der KOWDEJA GmbH bleiben vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

(3) Bei Zahlung per PayPal oder Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos bei Bestelleingang als Vorauszahlung.

 

11.) Haftung

(1) Die KOWODEJA GmbH haftet für Schäden des Nutzers, die die KOWODEJA GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.

(2) Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet die KOWODEJA GmbH für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Absatz 1 Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) sowie im Falle einer arglistigen Täuschung. In gleicher Weise haftet die KOWODEJA GmbH unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von der KOWODEJA GmbH übernommenen Garantie oder auf einem leichtfahrlässigen Organisationsverschulden beruht.

(3) In anderen als den in Absätzen 1 und 2 genannten Fällen ist die Haftung der KOWODEJA GmbH – unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen. Von diesem Haftungsausschluss unberührt bleiben Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der KOWODEJA GmbH oder des in Ziffer Absatz 1 genannten Personenkreises beruhen.

(4) Die Schadensersatzansprüche sind, außer in den in Absätzen 1 und 3 genannten Fällen, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzugs höchstens 5% des Auftragswertes.

(5) Schadensersatzansprüche gegen die KOWODEJA GmbH verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

 

12.) Bedingungen beim Kauf von Kontaktlinsen

Die KOWDEJA GmbH liefert Kontaktlinsen zum Schutz Ihrer Gesundheit nur unter den folgenden Voraussetzungen. Die Kontaktlinsenwerte, die Sie uns durch Ihre Bestellung übermitteln, stimmen mit den Informationen einer von einem Augenarzt oder Augenoptikermeister vorgenommener Anpassung überein und sind gleichzeitig nicht älter als 1 Jahr. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie das 18. Lebensjahr vollendet zu haben, mit der Pflege und der Handhabung von Kontaktlinsen vertraut zu sein, sowie augenärztliche Kontrollen regelmäßig wahrzunehmen um Augenschädigungen zu vermeiden. Wir empfehlen hierzu ein Intervall von 6 Monaten. Die Verträglichkeit der gelieferten Produkte liegt allein in der Verantwortung des jeweiligen Herstellers. Die Ware wird in ungeöffneter Originalverpackung des Herstellers geliefert. Für falsche Anwendung und Handhabung können wir keine Haftung übernehmen. Um Beeinträchtigungen des Sehvermögens zu vermeiden, dürfen die in den Packungsbeilagen angegebenen Tragzeiten nicht überschritten werden. Sollten Augenreizungen auftreten, sind die Kontaktlinsen sofort zu entnehmen und ein Augenarzt aufzusuchen.

 

13.) Bedingungen beim Kauf von Korrektionsbrillen und Brillengläsern

Der Kunde ist verpflichtet, die an die KOWDEJA GmbH übermittelten Augenwerte auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität vor der Bestellung zu prüfen. Die Sehhilfe wird zur ausschließlichen Verwendung durch die Person gefertigt, von der die Augenwerte stammen. Die KOWODEJA GmbH haftet nicht, falls fehlerhafte, unvollständige oder veraltete Augenwerte im Bestellprozess angegeben werden. Die KOWODEJA GmbH empfiehlt vor dem Kauf einer Brille oder Brillengläsern den Besuch eines Augenarztes zur Prüfung der Gesundheit der Augen sowie zur Feststellung der aktuellen Augenwerte. Sollten im Bestellprozess Fragen zu den Augenwerten in Rezept/Brillenpass auftreten, ist der Kunde unbedingt dazu angehalten, Rücksprache mit den Augenoptikern von der KOWODEJA GmbH zu halten, um Bestellfehler zu vermeiden. Darüber hinaus wird dem Kunde die Möglichkeit eingeräumt, das Brillenrezept per Post, Fax oder Email an die KOWODEJA GmbH zu übermitteln. Die KOWODEJA GmbH gewährleistet die Fertigung der Sehhilfen gemäß der in der Bestellung übermittelten Augenwerte (technische und optische Daten) und spezifischen Merkmale. Unabhängig von der Qualität von Korrekturbrille und Brillengläsern kann es in Einzelfällen bei neuen Sehhilfen (z.B. nach Feststellung neuer Augenwerte) zu Unverträglichkeiten kommen. Auch Eingabefehler im Bestellprozess, Messfehler von Augenarzt/Augenoptiker sowie Veränderungen der Sehleistung können zu Beeinträchtigungen der Korrekturwirkung der angefertigten Sehhilfe führen. Daher ist die Person, für deren Augenwerte die Sehhilfe angefertigt wurde, dazu angehalten vor regelmäßiger Ingebrauchnahme der Sehhilfe diese auf Korrekturwirkung und Verträglichkeit zu prüfen. Werden Probleme mit der Sehhilfe festgestellt, empfiehlt die KOWODEJA GmbH, die Sehhilfe nicht in Gebrauch zu nehmen (insbesondere damit nicht am Straßenverkehr teilzunehmen) und sich umgehend mit uns in Verbindung zu setzen. Soweit die Person, für deren Augenwerte die Bestellung erfolgt, nicht der Besteller ist, ist dieser verpflichtet, die Person, für deren Augenwerte die Bestellung erfolgt, über vorstehende Hinweise und Bedingungen zu unterrichten.

 

14.) Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

 

15.) Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Wenn der Kunde Unternehmer ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis Berlin.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, bleibt der übrige Teil des Vertrages davon unberührt und wirksam. Die Parteien verpflichten sich schon jetzt für diesen Fall, stattdessen eine Vereinbarung zu treffen, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

Stand: 28. Februar 2017